Über ausgebliebene und eingetretene Katastrophen
Katastrophen sind sehr eigenwillige Ereignisse. Manche werden lauthals angekündet, bleiben aber aus. Andere, die oft vorhersehbar sein sollten, brodeln in der Tiefe -bewusst ignoriert von vielen- und sind mit einem Mal da, immer mit ungeahnten Folgen. Schauen wir uns heute zwei Beispiele aus dem heutigen Spanien an.
Zunächst einmal die ausgebliebene. In dem angesehenen katalanischen Nachrichtenportal Vilaweb hat der Journalist Jordi Goula einen akkurat recherchierten Artikel geschrieben, der den Titel trägt: „Die Katastrophe, die es nie gab“. Erinnern wir uns: von vielen Seiten (nicht nur der spanischen) wurde erregt Alarm geschlagen. Die politische Krise in Katalonien würde die Wirtschaft des Landes ruinieren und die spanische sehr stark beschädigen. Die angebliche Massenflucht von Firmen aus Katalonien wurde (sowohl was die Zahl dieser Firmen, wie auch ihrer Folgen) als Beweis für die drohende Katastrophe stark aufgebauscht. Die Unabhängigkeitsbewegung wurde als eine Kraft verteufelt, die wegen einer verrückten Utopie ein prosperierendes Land in den Abgrund zieht und ihre Politiker als unverantwortliche Hasardeure.
Und nun trat José Luís Escrivà, Vorsitzender der „Unabhängigen Behörde für Finanzverantwortung“ (spanische Abkürzung: AIReF; zuständig für die Überwachung des Finanzbetragens der autonomen Regionen; irgendwie vergleichbar -für diesen Bereich- mit dem deutschen Bundesrechnungshof) vor die Haushaltskommission des spanischen Parlaments und musste eingestehen, dass alle Prognosen falsch gewesen waren, und dass die Wirkung der katalanischen Krise auf die spanische Wirtschaft gleich null wäre. Dieselbe falsche Prognose hatten auch andere Institutionen gestellt, z.B. die Ratings Agentur Fitch, das IWF und mehrere spanische Banken. Und was ist in Katalonien selbst? Wie in Deutschland und andere Ländern gibt es auch in Katalonien Umfragen bei den Firmen des Landes über ihre Einstellung (positiv oder negativ) zu ihrer geschäftlichen Zukunft. Und – oh große Überraschung – eine klare Mehrheit beurteilt ihre Chancen sehr positiv. Wie kommt das? Katalanische Firmen haben eine sehr lange und bedauerliche Erfahrung: sie haben lernen müssen ihre Entwicklung voranzutreiben trotz der Hindernisse (nicht nur bürokratischer Art) die die spanische Politik ihnen in den Weg stellte (nach dem Motto: es darf nicht gestatten werden, das Katalonien allzu mächtig wird). Und jetzt ist es nicht anders gewesen. Der Export ist kräftig gewachsen, die ausländischen Investitionen (die nicht politisch sondern pragmatisch getätigt werden) sind nicht ausgeblieben, die lauthals für die nächsten Jahre prophezeite wirtschaftliche Stagnation findet nicht statt und der Wirtschaftswachstum Kataloniens bleibt bei einer Spanne zwischen 2 und 3 % jährlich.
Sogar der Tourismus, der nach vielen Berichten sehr angeschlagen schien, soll gute Chancen haben sich positiv zu entwickeln. Sonst wäre es nicht zu verstehen, dass bei dem Gastgewerbe die optimistischen Unternehmen gerade die aus Barcelona und der Küste südlich davon sind.
Das ist selbstverständlich eine Momentaufnahme. Die Perspektiven können sich verdunkeln, wenn die spanische Zwangsverwaltung von Katalonien mit ihren schädlichen Folgen noch lange bestehen würde. Im Moment aber werden Irrtümer und Lügen von der Wirklichkeit widerlegt.
Das Gegenbeispiel, d.h. eine plötzlich eingetretene Katastrophe, wird in diesen Tagen von der spanischen Politik und Justiz geliefert. In meinem vorherigen Artikel „Lug und trug ohne Ende“ habe ich schon über den Zwist zwischen dem Obergerichtshof und dem Finanzministerium Spaniens berichtet. Jetzt hat sogar die (früher liberale; jetzt auf nationalistischen Kurs getrimmt) Zeitung „El País“ gegen den Finanzminister gewettert. Die Zeitung meint, dass zu einem Zeitpunkt, in dem Richter Llarena um seine im Ausland angeschlagene Glaubwürdigkeit kämpfen muss, ihn auch noch zu desavouieren „unverantwortlich ist“. Ein Minister sagt (man könnte sagen: ausnahmsweise) die Wahrheit und wird deswegen als unverantwortlich gescholten.
Dieses Tohuwabohu ist eine wirkliche Katastrophe für die spanische Strategie gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, die auf Lügen und Verdrehungen basiert. Bei seiner Anklage wegen Veruntreuung gegen katalanische Politiker gründet Richter Llarena seine Anklage auf einen Bericht der spanischen Guardia Civil, der ohne irgendeinen vertretbaren Beweis, aus Mutmaßungen, Gerüchten und viele „wenn“ besteht. Ein Bericht, der von deutschen Richtern als eine Lachnummer betrachtet werden würde.
Und jetzt haben die maßlosen spanischen Machthaber den Salat. Die (in Deutschland irrtümlicherweise als liberal bezeichnete) Partei „Ciudadanos“ gibt sich härter und nationalistischer als die Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy und hat sie auch in den Umfragen kräftig überholt. Die Volkspartei aber wir sich mit Zähnen und Klauen verteidigen um ihre vielen Posten und Pfründe nicht zu verlieren. Da wird also ein Wettrennen darum stattfinden wer am meisten „das Vaterland verteidigt“, wer am härtesten gegen die unbotmäßigen Katalanen ist. Alles in allem, die schlimmsten Voraussetzungen für den vom Ausland angemahnten Dialog zwischen Madrid und Barcelona.
Für diesen Dialog ist aber der Zug schon längst abgefahren. Die Europäer hätten viel früher reagieren müssen (acht oder zehn Jahre früher) um es möglich zu machen. Jetzt (ob es man mag oder nicht) bleibt nur eine vernünftige Lösung des Konflikts: ein von Europa überwachtes, faires Referendum mit der Garantie, dass die Ergebnisse von allen Seiten respektiert werden. (Nicht zu vergessen: für einen solchen Referendum gibt es im katalanischen Parlament eine 80prozentige Mehrheit)
Ansonsten, wenn man diesen europäischen Krisenherd weiter gären lässt, wird man vielleicht von einer nicht nur moralischen Katastrophe für die EU überrascht. Und das kann keiner wünschen.
Pere Grau Rovira 