Spanien: Wunderlichkeiten anstatt Wunder
In meinem vorherigen Artikel berichtete ich über spanischen Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte. die hinter der Vorhang der Pandemie vielleiht im Ausland wenig, bis gar nicht beachtet wurden. Das geht ungebremst weiter, unter anderem, mit langen Haftstrafen für willkürlich ausgewählte katalanische Aktivisten, die nur gegen die ungerechten Strafen für die katalanischen politischen Gefangenen demonstriert hatten. Aber auch wenn man die brisante Willkür gegen die Katalanen mal beiseite lässt, und nur die Pandemie und ihre Folgen betrachtet, hätte Europa allen Grund auf Spaniens Regierende bitterböse zu sein. Schon im vorigen Frühling, war die Weigerung, den Corona Hotspot Madrid zu sperren eine der Gründe für die rasante Ausbreitung des Virus in ganz Spanien und auch nach Europa. Und jetzt ist der Verlauf der Dinge noch surrealistischer geworden. Erstens, bevor die neue Sperrungen in der Region Madrid in Kraft traten, war der Exodus de Madrider hin zu den Küsten, hauptsächlich nach Alicante doppelt so hoch wie sonst. Und dann geschah das, was (auch in der deutschen Presse) das „Wunder von Madrid“ genannt wurde. Nämlich, dass trotzdem viele Sperrungsmaßnahmen weniger streng waren als woanders sich die Zahl von Neuinfektionen in Madrid schnell verkleinerte, was die Regionalregierung mit großen Pathos zelebriert hat. Nur, wenn man genauer hinguckt, sieht man schnell, dass kein Wunder geschehen ist, sondern eine Kette von Wunderlichkeiten (oder richtiger gesagt unverschämte Dreistigkeiten) , die, wären sie in Deutschland passiert, zu einer Lawine von Amtsentlassungen der Involvierten geführt hätten. Wie schon öfter hat der Journalist Ralf Streck in seinen Artikeln über das ganze unglaubliche Schlamassel mit den Datenfälschungen akribisch informiert. In diesem, etwas kurzgefasst: https://www.stern.de/reise/europa/madrid-corona-zahlen-9491536.html . Und in diesem, ausführlicher. https://www.hesise.de/tp/features/Das-Madrider-Wunder-das-es-nicht-gibt-4962391.html?seite=all Und während nicht nur die deutsche, sondern auch andere europäische Regierungen Hilfen für die Wirtschaft, und insbesondere für Selbständige und kleine Unternehmen in der Corona-Zeiten auf die Wege gebracht haben, hat sich die spanische Zentralregierung aus der Affäre gezogen indem sie die Befugnisse dafür auf die regionalen autonomen Regierungen abgeladen hat, ohne sie aber mit den notwendigen Finanzmitteln dazu auszustatten. Das Ergebnis ist ein Chaos und Wahrscheinlich die Vernichtung unzähliger Existenzen. Es ist genauso skandalös wie die Tatsache, dass viele Bürger, denen Kurzarbeitergeld in Aussicht gestellt wurde, seit März noch kein Geld bekommen haben. In Katalonien z.B. bei einer Zahl von 500.000 Selbständigen und Kleinstunternehmen, konnte die mit leeren Kassen dastehende Regionalregierung nur etwa 10.000 helfen und das auch nur unzureichend. Alles ist Lichtjahren entfernt von den deutschen Hilfen von 75 % des Umsatzes in November 2019. Aber den spanischen Regierungschef scheint das alles kalt zu lassen. Er ist sehr beschäftigt mit seiner Finten um auf seinen Posten bleiben zu können und verwendet Milliarden in den Kauf von Panzern, die bei weitem nicht so dringend sind wie die Vermeidung der soziale Katastrophe die sich in Spanien abzeichnet. Übrigens die Vorbehalte gegen Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit in Bezug auf Erhalt der europäischen Hilfe, sollten auch bei Spanien in Betracht gezogen werden. Im Konflikt mit Katalonien sind sie /die Rechtsverletzungen) zuhauf festzustellen, und das sollte nicht ignoriert werden.
A
Pere Grau Rovira 