Momentaufnahme und Blick vorwärts

In diese Jahreswende kann es angebracht sein einen nüchternen Blick auf den Zustand des Konflikts zwischen Katalonien und Spanien zu werfen. Von spanischer Seite, und parallel zu der weiter wütenden Repression, werden alle mögliche Versuche unternomen, um eine Götterdämmerung der Unabhängigkeitsbewegung zu suggerieren und alle Erfolge des katalanischen Exils bei der Entscheidungen der europäischen Gerichte und die Blamagen der spanischen Justiz zu ignorieren oder zu bagatellisieren. Es lohnt sich in dieser Momentaufnahme die Einzelheiten darüber in dieser Artikel zu lesen: https://www.change.org/p/solidarit%C3%A4t-mit-katalonien-f%C3%BCr-das-recht-auf-friedliche-selbstbestimmung/u/30004385

Wie verrückt und bar jeder Logik die Aktionen der spanischen Hohen Gerichte sind, wenn sie von ihrer ultranationalistischen Gesinnung diktiert werden, kann man auch feststellen in der eröffneten Anklage gegen den katalanischen Historiker J.L. Alay, der in diesem Interview darüber berichtet: https://www.heise.de/tp/features/Natuerlich-ist-ihr-oberstes-Ziel-Praesident-Carles-Puigdemont-6315695.html

Kommen wir zu der Momentaufnahme zurück. Wie sieht jetzt die Konflikt Lage aus? Was arbeitet für eine künftige Unabhängigkeit Kataloniens und was arbeitet dagegen?

Dagegen wirken zhwei Faktoren. Erstens: die Folgen der brutalen spanischen juristischen Repression, die viele katalanische Politiker eingeschüchtert hat und die keine Möglichkeit sehen sich gegen die spanische Macht behaupten zu können. Und zweitens, die Wirkungen der Pandemie welche die Wiederholunmg der Demos mit mehr als eine Million Teilnehmer und damit die Sichtbarkeit der Unterstützung des Volkes verhindert. Beides erleichtert die spanische Illusion der Entkräftung der katalanische Unabhängigkeits-bewegung

Was arbeitet aber dafür?  Erstens, das eine ausreuchende „kritische Masse“ der Bevölkerung weiterhin die Unabhängigkeit als den einzigen Weg betrachtet, um die viele Schikanen und Nachteile zu beenden, die jetzt und seit langem die spanische  Katalonien Politik bestimmt, sowohl wirtschaftlich wie kulturell.

Und zweitens, dass gerade in diesem neuen Jahr Entscheidungen der europäischen Gerichten fällig werden, die nicht nur die lange Kette von spanischen Blamagen verlängert, sondern Tatsachen schaffen können deren Tragweite nicht vorauszusehen ist und die die spanische Regierung und die spanische Justiz in eine unmögliche Lage bringen kann. Eine davon kann die für den Herbst erwartete Feststellung sein, dass die Immunität von Carles Puigdemont als europäischer Abgeodneter, auch in Spanien voll und ganz respektiert werden muss.Das würde wahrscheinlich die Rückkehr von Puigdemont nach Katalonien bedeuten und die Ohnmacht und das Chaos in die spanische Institutionen aufzeigen, die den Katalanen ins Gefängnis stecken wollen um ihn dort vermodern zu lassen. Oder aber sie würden blindlings  ihrem Rachedurst folgen und damit einen Konflikt mit Europa entfesseln, was nichts anderes tun könnte als für das Land sehr empfindliche Sanktionen zu beschliessen.

Als Blick vorwärts kann für den Konflikt der bekannte Spruch von Galilei dienen : „…und es bewegt sich doch“. Gewiss, die Welt hat so viele schwierige Probleme, dass der „kleine“ Konflikt in der Südwest-Ecke Europas von den meisten übersehen wird. Aber der ist hartnäckig, und mit Repression und gewalt nicht zu lösen sondern nur mit friedlichen, demokratischen Mitteln, die Spanien bis jetzt hartnäckig ablehnt. Mal sehen wie lange das noch möglich sein wird und wie lange Europa dieser Wundbrand noch tolerieren kann und will. Und in einem Jahr sind wir klüger…

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