Eine Analyse, die vieles verständlich macht.
Mehr als einmal habe ich es hier gesagt: vieles was davon in Spanien politisch geschieht ist für einen normalen deutschen Demokraten sehr schwer zu verstehen. Meistens kommt diese Schwierigkeit von der verbreiteten Meinung, dass Spanien eine Demokratie wie alle anderen in Europa sei. Das ist sie auch in vielen Bereichen des Alltags. Aber sie ist es keinesfalls in den Bereichen, wo der spanische Ultranationalismus seine Grundpfeiler in Gefahr sieht. Aber wenn man weiter und tiefer gräbt kann man erkennen, dass dieser Ultranationalismus auch sehr handfeste materielle Interessen des „deep state“ veteidigt.
Ich möchte heute wieder jemand zitieren, der neulich kurz und meisterhaft das Funktionieren dieses spanisches „deep state“ beschrieben hat. Es handelt sich um Prof. Alfons Duran Pich, einen Wirtschaftswissenschaftler von exzellentem Ruf. Prof. Duran hat in Spanien und an den amerikanischen Universitäten in Stanford, Irvine und Yale studiert und hat mehrere Bücher geschrieben, das letzte davon war „Memorial pels Desmemoriats“ (Erinnerungbuch für die Gedächtnislosen“) über den katalanischen Konflikt. Prof. Duran hat eine Webseite ( https:///www.alfdurancorner.com ), die er auf spanisch schreibt und schon fast 2 Millionen Besuche registriert hat.
In dem erwähnten Artikel („Asalto al poder“, deutsch: „Überfall auf die Macht“. ich zitiere nur etwa die Hälfte davon) beschreibt Duran im folgendem Text, wer in Spanien die wirkliche Macht ausübt:
„Im spanischen Staat, dieses „klettende Kollektiv“ (wie es von der feiner Analyist Germán Gorráiz genannt wurde) wird von den Finanz- und Unternehmenskuppeln gebildet (viele davon durch die Privatisierung von öffenlichem Guts entstanden) und dazu ein engmaschiges Netz von Politikern, Richtern, Militärs, Kirchenoberen und Kommunikationsmedien.
Sie sind die Erben einer reinen und harten Franco-Ideologie, die mit der Passivität von Institutionen rechnen, wie der der Europäische Kommission, des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank.
Im Innern haben sie eine mächtige Lobby erschaffen mit dem Obergerichtshof, der Nationalen Audienz (en Gericht für Ausnahmezustände, das in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz haben dürfte), dem Verfassungsgericht und dem sogenannten Rechnungshofgericht (das außerhalb des juristischen Systems handelt mit einem politischen Profil, das nicht zu rechtfertigen ist). Bei der nötigen Dokumentation, wird alles von den Informationsdiensten der Guardia Civil besorgt, eine bewaffnete Kraft, die nichts mit den Konflikten des zivilen Lebens zu tun haben sollte.
In dieser merkwürdiger Kulturbrühe sind Figuren entstanden wie (…) (er zitiert u.a. die richter und Staatsanwälte, welche den Rachefeldzug gegen mehr als 3.000 Katalanen dirigieren). Es sind die Kräfte des „gesetzlosen Gesetzes“, dass die Angelsachsen als „Lawforce“ beschreiben.
Wohin führt uns das alles? Nicht gerade zu einer offenen und verantwortungsvollen Gesellschsft (…) sondern zu einer Gesellschaft von eingeschüsterten Knechten, nach der Vernichtung der wenigen Befähigung zur Kritik, die uns noch bleibt, zur Barbarei.
Und in dieser Drehung nach hinten gibt es keinen Unterschied zwischen ewiggestrigen Rechten und falschen Linken. Sie kämpfen um Posten, aber alle arbeiten fleissig um die Macht zu zentralisieren, die Dissidenten ins Gefängnis zu bringen, die Habe der Bürger zu enteignen, die Umwelt zu misshandeln und der Alltag zu militarisieren (und deswegen ist die Pandemie für sie eine Gelegenheit und nicht eine Drohung)“.
Es handelt sich hier leider nicht um eine parteiische Übertreibung von einem exaltierten Laien, sondern um eine nüchterne Bestandsaufnahme eines anerkannten Wissenschaftlers, der bei Gelegenheit die Fehler auf katalanischer Seite mit derselben Nüchternheit beanstandet. Meiner Meinung nach beleuchtet sie die enorme Differenz mit der politischen und gesellschaftlichen Lage in Deutschland. Und das ist, wie gesagt, eine der Hauptgründe für deutsche (und europäische) Missverständnisse, die dazu führen, dass während Polen und Ungarn scharf kritisiert werden, so schwer zu scheint, Spanien mit derselben Messlatte zu beurteilen.
Pere Grau Rovira 