Offener Brief an Herrn Martin Dahms

Sehr geehrter Herr Dahms,

Erst etwas verspätet hatte ich die Gelegenheit Ihren Artikel in der Südwestpresse: http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/unabhaengigkeit_-katalonien-provoziert-mit-system-14876935.html  zu lesen. Erlauben Sie, dass ich eine andere Meinung vertrete, wobei dieser Blog Ihnen selbstverständlich für eine Antwort bzw. Gegendarstellung offen steht und ein Beitrag von ihnen in jedem Fall veröffentlicht werden würde.

Zunächst einmal möchte ich betonen, dass ich keineswegs an Ihrer beruflichen Lauterkeit zweifle. Meines Erachtens sind Sie nur wie auch andere ausländische Journalisten, auf die (um ein Modewort zu benutzen) „fake News“ der spanische Presse reingefallen. Die Version, die Sie von den Worten Lluís Llach kritisch weitergeben, ist jene welche die Zeitung „El País“ zum Besten gab, aber bewiesenermaßen nicht den Worten des katalanischen Abgeordneten entspricht. Herr Llach hat niemanden gedroht. Er hat (mit einem anderen Wortlaut) nur eine Binsenwahrheit zum Ausdruck gebracht, nämlich, dass in dem Moment, wenn das katalanische Parlament die Unabhängigkeit Kataloniens proklamieren würde, eine neue Legalität im Lande entstehen würde, die von allen öffentlichen Beamten respektiert und befolgt werden müsste. Wie auch z.B. die Beamten in den baltischen Staaten, nach der Ausrufung der Unabhängigkeit die Gesetze der neu entstandenen Staaten befolgen mussten und nicht die alten von der Sowjetunion.

Sie unterstellen den Unabhängigkeitsbefürwortern „eine Strategie der dauernden Provokation“, und auch, dass es „der Traum der Separatisten“ wäre, dass die spanische Regierung Panzer oder wenigstens die Guardia Civil in Katalonien einmarschieren ließe, um so im Ausland Sympathien zu gewinnen. Nein, lieber Herr Dahms. Das ist kein Traum sondern höchstens ein Albtraum. Es ist so, dass (im Gegenteil zu den Behauptungen der spanischen Presse) das ausländische Desinteresse für den Konflikt zwischen Katalonien und Spanien der Vergangenheit angehört. Hinter den Kulissen, jenseits der öffentlichen Erklärungen der Regierungen, ist der Konflikt jetzt ein fester Bestandteil der Agenda in den meisten europäischen Hauptstädte. Die Bildung von parlamentarischen Gruppen in verschiedenen Ländern um die Ereignisse in Katalonien genau zu verfolgen ist nur ein Zeichen von dieser Entwicklung. Der „Traum der Separatisten“ ist eher eine friedliche Vereinbarung mit Spanien, die eine bindende Volksbefragung und später auch eine vernünftiger Zusammenarbeit beider Länder ermöglicht. Gewalt ist wirklich das allerletzte was die Katalanen wünschen.

Besonders der letzte Satz Ihres Artikels hat mich betroffen gemacht. Sie sagen: „Der katalanische Abspaltungsprozess ist kein demokratischer Prozess sondern ein autoritärer“. Wenn das so wäre würde das voraussetzen, dass jemand diese Entwicklung irgendwie „von oben“ antreibt. Das Gegenteil ist aber richtig, wie es Ihnen unzählige Leute in Katalonien bestätigen können. Die Zerschlagung des neuen Autonomiestatuts  Kataloniens im Jahr 2010, die Weigerung eine gerechtere Finanzierung für die Region zu schaffen, die Versuche des spanischen Bildungsministeriums die katalanische Sprache durch neue Dekrete und Gesetze wieder zurückzusetzen, alles zusammen hat eine breite Basisbewegung entstehen lassen die „von unten“ die katalanische Politik in Richtung Unabhängigkeit drängt. Das ist ein höchst demokratischer Vorgang, der nur eine demokratische Lösung verträgt, nämlich das von den Katalanen gewünschte Referendum. Was undemokratisch ist, wäre hier die Weigerung der spanischen Regierung, eine „britische Lösung“ zu akzeptieren.

Mich wundert es immer wieder, wie leicht sich die ausländische Presse als Sprachrohr der spanischen antikatalanischen Propaganda benutzen lässt. Lieber Herr Dahms, wie ich in anderen Artikeln dieses Blogs mehrmals geschrieben habe: die Katalanen sind kein verrücktes, unsolidarisches Volk. Sie haben es nur satt von den spanischen Regierungen (gleich welcher Couleur) in ihrer Entwicklung behindert und schändlich regiert zu werden.

Herr Dahms: ich erwarte nicht, dass Sie unbesehen meine Darstellung akzeptieren. Es wäre aber – glaube ich – nur gerecht, wenn Sie die Madrider Version der Ereignisse mit der katalanische Sicht vergleichen würden. Um die passenden Kontakten zu knüpfen, wenn gewünscht, stehe ich Ihnen jeder Zeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Pere Grau

 

 

Über taube Ohren und blinde Lemminge

Nochmals – und das wird ab jetzt wahrscheinlich die Norm in diesen Artikeln – muss ich mehrere Tasten auf der Klaviatur der laufenden Ereignissen in Katalonien zusammenfügen. Und zunächst möchte ich meine Leser über zwei an die spanische Regierung gerichtete Ermahnungen informieren, die wie immer (wem wundert es?) auf taube Ohren getroffen sind.

Die erste kommt aus London. Vor einigen Wochen hat sich im britischen Parlament (konform mit den Regeln der Kammer) eine parteiübergreifende „All-Party Parliamentary Group“ zusammen gefunden, um die Ereignisse in Katalonien zu verfolgen. Vertreten sind Abgeordnete aller Parteien, es handelt sich also nicht etwa um eine Veranstaltung von Schotten und Iren, denen Nähe zu den Unabhängigkeitsbefürwortern quasi per Geburtsort unterstellt wird. Mit dem ihr eigenen „exquisiten“ Taktgefühl hatte die spanische Diplomatie, vertreten durch den spanischen Botschafter in London, gegen die Bildung dieser parlamentarischen Gruppe protestiert, was in Westminster allerdings nur ein verwundertes Kopfschütteln hervorrief. Nun, am 2. Mai, hat diese Gruppe einen Brief dem spanischen Ministerpräsident Rajoy zukommen lassen, in dem sie feststellt, dass das juristische Verfahren gegen die katalanische Parlamentspräsidentin Carme Forcadell ein unerhörter Angriff auf die Meinungsfreiheit sei, ohne Präzedenz in der Geschichte Europas nach 1945. Die britischen Abgeordneten verlangen, dass das juristische Verfahren gegen Fr. Forcadell niedergelegt wird, und dass politische Wege eingeschlagen werden, um dieses politische Problem zu lösen. Man kann jetzt schon davon ausgehen, dass diese Ermahnung folgenlos bleiben und auf die übliche Mauer aus tauben Ohren treffen wird. Am Montag, den 8. Mai, wird Fr. Forcadell vor Gericht bei der ersten Sitzung dieses Verfahrens erscheinen müssen, und nichts lässt vermuten, dass dies das letzte Mal sein könnte.

Die zweite Ermahnung kommt aus Barcelona. Dort haben am 3. Mai 600 katalanische Juristen ein Manifest unterschrieben, in dem sie erklären, dass – entgegen den ständigen Behauptungen der spanischen Regierung – ein Referendum wie es die Katalanen planen sehr wohl im Rahmen der spanischen Verfassung durchgeführt werden kann „ohne an der Verfassung ein einziges Komma zu ändern“. In den Reden bei der Präsentation des Manifests sagte der Professor für Strafrecht, Joan Queralt, unter anderem, dass ohne Recht keine Demokratie möglich sei; dass aber das juristische System derzeit durch restriktive und sektiererische Interpretationen verfälscht würde; und dass jene, die das Recht nicht als Problemlösung sondern lediglich als Grundlage zur Bestrafung verstehen, die Krise nur verschärfen. Diese massive Intervention der katalanischen Juristen, die sich auf fachliche Argumente stützt, wird vermutlich ähnlich der Londoner Mahnung ebenso auf taube Ohren stoßen.

In einem gewohnt nüchternen Artikel hat der katalanische Journalist Pere Cardús im Onlineportal Vilaweb dargelegt, dass Spanien nur eine Möglichkeit bliebe, um vielleicht die Unabhängigkeit Kataloniens zu verhindern. Eine Möglichkeit, die leider utopisch scheint: eine totale Reform des spanischen  Staates, die ermöglichen würde, den Katalanen eine föderale oder konföderalen Lösung anzubieten, sodass eine spätere Rücknahme zugesprochener Rechte auszuschließen wäre. Zur Zeit aber ist eine solche Möglichkeit undenkbar. So bleibt noch die Möglichkeit, dass Spanien versuchen könnte, repressiv durch Gewaltanwendung mit massiven Festnahmen und Inhaftierungen zu reagieren. Das würde jedoch, in welcher Form auch immer, zu einer sofortigen Unabhängigkeitserklärung durch die verbliebenen Volksvertreter oder durch eine dann zu bildende Exilregierung führen. Außerdem  könnte eine solche Repression vermutlich nicht lange aufrechterhalten werden, wegen mangelnder materieller Mittel, aber auch wegen des unheilbaren Schadens für den Ruf Spaniens in Europa. Fazit: so wie die Katalanen jeden Schritt vorbereiten, und so wie die spanische Politik wie blinde Lemminge reagiert, ist die Unabhängigkeit nicht mehr zu verhindern, egal wie viele Hindernisse noch zu bewältigen sind. Eine dritte Möglichkeit -schreibt Herr Cardús ironisch – wäre der Zusammenbruch der Unabhängigkeitsbewegung. Nur ist diese stärker und gesünder als eh und je, zum Leidwesen ihrer Gegner. Auch dank tauben Ohren und blinder Lemminge auf der anderen Seite des Konflikts.

Unterschiedliche Lektüren einer Umfrage

Jedes Quartal veröffentlicht die katalanische Landesbehörde für Meinungsumfragen CEO (Centre Estudis Opinió) eine umfangreiche Umfragen mit Daten über Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, etc. Einige der Daten vom ersten Quartal 2017 haben sehr viel Staub aufgewirbelt und sind sehr unterschiedlich interpretiert worden, je nachdem ob die Kommentare von Gegnern oder von Befürworter der katalanischen Unabhängigkeit waren.

Bevor hier über die Einzelheiten berichtet wird sollte man sich vergegenwärtigen, dass bei vielen Bewohnern Kataloniens die Angst vor einer gewalttätigen, irrationalen Reaktion Spaniens sehr tief verwurzelt ist (siehe Artikel „Der Lohn der Angst“ von August 2016). Das verursacht nicht selten widersprüchliche Antworten bei den selben Befragten. Und das hat zu den unterschiedlichen Interpretationen der Umfrage geführt.

In einem Teil davon, auf die Frage on man für die Unabhängigkeit Kataloniens ist, haben 44% mit Ja geantwortet. Alle andere teilen sich auf in solche, die eine Föderation bevorzugen, die Beibehaltung der jetzigen Autonomie befürworten, solche die keine Meinung haben, oder sich der Stimme enthalten wollen. Die pro-spanischen Medien haben gleich die Rechnung gemacht, dass nur 44 % für die Unabhängigkeit wären und 49 % dagegen (wobei nicht klar ist welche Gruppen sie addiert haben um auf 49 % zu kommen). Damit meinten sie, dass für die Unabhängigkeit schon das Totenglöckchen geläutet hatte. Sie haben aber übersehen (oder übersehen wollen), dass die Antworten auf eine andere Frage zu einer ganz anderen Schlussfolgerung führen können.

Die Frage war: „Wenn am nächsten Sonntag ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens stattfinden würde, was würden Sie wählen?“- Die Antworten waren: Ja, 43,6%; Nein, 22,2%; noch unentschieden, 4,7%; würden nicht wählen, 20,7%; absichtlich weiße oder ungültige Zettel, 7,9%. Und jetzt schauen wir uns an was diese Zahlen bedeuten würden, und nehmen wir sogar an, sowohl die Unentschiedenen als auch diejenigen, die ungültige Stimmen abgeben wollen, würden sich am Ende für ein Nein entscheiden. Das würde folgende Ergebnisse bringen:

Wahlbeteiligung: 79,3 %. Wahlenthaltung 20,7 %

Ja-Stimmen: 43,6 % der Wahlberechtigten = 56 % der abgegebenen gültigen Stimmen

Nein-Stimmen: 34,9 % der Wahlberechtigten = 44 % w.o.

Wohlgemerkt nochmals, dies sind Zahlen, die zugunsten des „Nein“ geändert sind. Damit, und wenn wir sie mit anderen ähnlichen Referenden vergleichen, können wir folgendes feststellen: eine Wahlbeteiligung von 79 % der Wahlberechtigten würde das Ergebnis des Urnengangs vollkommen legitimieren. Und eine Entscheidung von 56 % Ja gegen 44 % Nein wäre international unanfechtbar. Und das, wie gesagt, mit zugunsten des Nein geänderten Daten.

Gerade diese Zahlen machen so verständlich warum sich die spanische Politik gegen ein Referendum mit Händen und Füßen wehrt. Es ist nur so, dass gerade diese Politik der ewigen Verweigerung und (jetzt auch) der Kriminalisierung von katalanischen Politikern, erst recht die Unabhängigkeitsbewegung die Stärke hat erreichen lassen, die sie jetzt hat.

Wenn jemand noch Zweifel hat, ob diese Zahlen von der internationalen Gemeinschaft als genügend betrachtet werden würden, braucht er sie nur mit den Daten zu vergleichen die zum Brexit geführt haben.

                                           Großbritannien      Katalonien (laut o.g. Umfrage)

                                             (in Millionen)          (in Millionen)

Bevölkerung                             61                                   7,5

Wahlberechtigte                      46                                   5,2

Wahlbeteiligung                      33  (72 %)                       4,1  (78,3 %)

Beim Brexit haben mit Ja, 17 Millionen, also 37 % der Wahlberechtigten.  Bei dem katalanischen Referendum würden mindestens 2,3 Millionen, also 44,2 % der Wahlberechtigten mit Ja. Und wenn die Entscheidung für den Brexit mit diesen Zahlen anerkannt wurde, warum sollte die Unabhängigkeit Kataloniens mit bessere Zahlen nicht anerkannt werden?

Mas de 4 000 espanoles votan desde hoy en Uruguay para las generales

Es versteht sich von selbst, dass bis zu dem tag, an dem ein Referendum wirklich stattfindet, sich alles ändern kann und, dass nicht Umfragen, sondern nur die wirklichen Ergebnisse relevant sein werden. Aber hier ging es nur darum zu zeigen, dass der triumphierende Schrei der spanischen Presse sehr verfrüht gewesen ist, und nur durch eine unvollständige und parteiische Analyse der Daten hervorgerufen wurde.

Ein weiterer Schritt vorwärts

Wer mich beehrt, indem er oder sie meine Artikel liest, ist über die juristische Verfolgung katalanischer Politiker gut informiert. Politiker, die nur das „Verbrechen“ begangen haben Urnen hinzustellen, sodass das Volk seine Meinung ausdrücken konnte. Oder Politiker, die im Parlament erlaubt hatten, dass man über die Möglichkeit eines Referendums in diesem Jahr diskutieren konnte. Bis jetzt konnte die Spitzfindigkeit der willkürlichen spanischen Justiz gezielt gegen wenige Einzelne gerichtet werden. Das wird  ab jetzt etwas schwieriger werden.

Am letzten 21. April versammelten sich im Innenhof des Gebäudes der Landesregierung in Barcelona der Präsident und Vizepräsident der Landesregierung, alle Landesminister und alle Sekretäre, Abteilungsleiter und übrigen leitenden Beamten, insgesamt 185 Personen und unterzeichneten vor den Kameras und Mikros der Medien eine gemeinsame Erklärung. In dieser Erklärung bekennen sich alle zu der gemeinsamen Verantwortung für alles was noch unternommen werden wird, um bis spätestens September ein verbindliches Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens zustande zu bringen, unabhängig davon was die spanischen Gerichte und Behörden noch dagegen unternehmen mögen. Damit stellen sich auch als Schutzmauer vor die kleinen Beamten, die sonst das Ziel der Verfolgung werden könnten.

Dadurch ist der spanischen Politik die Möglichkeit abhandengekommen diese oder jene Politiker unter Anklage zu stellen. Wenn überhaupt, müssten sie diese 185 Politiker und Beamten von ihren Posten entfernen, die Autonomie Kataloniens außer Kraft setzen und eine Zwangsverwaltung einsetzen, die aller Wahrscheinlichkeit nach, von der Bevölkerung nicht akzeptiert und ignoriert werden würde. Dadurch wäre für Spanien der internationale Schaden immens.

Dabei bekräftigt die katalanische Landesregierung immer wieder, dass sie bis zu dem Referendum – und sogar weiter hinaus – ständig für eine friedliche Vereinbarung mit der spanischen Regierung bereit ist, über alle Einzelheiten des Referendums.

Dass die spanische Politik ratlos ist, und schon jetzt nicht mehr weiß wie sie sich ohne Schaden aus dem netz befreien kann, das sie selbst geknüpft hat, zeigt der neulich ergangene Beschluss, die Entscheidung über das Verfahren gegen die katalanische Parlamentspräsidentin um ein Jahr aufzuschieben „wegen besonders schweren Sachverhaltes“. Das große negative Echo im Ausland hat wahrscheinlich zu diesem Beschluss beigetragen. Um wie viel größer würde die Empörung in Europa sein, wenn 185 Politiker und Beamte, suspendiert und juristisch belangt würden, wegen des politischen Motivs eines Referendums!

Die Unterzeichnung dieser Erklärung kann man (wie es gleich in Madrid geschehen ist) als einen bloßen symbolischen Akt herabwürdigen. In Wirklichkeit ist es aber ein sehr intelligenter Schachzug der Katalanen, ein weiterer Schritt vorwärts auf dem Weg zu einer Zukunft frei von den bisherigen Schikanen.

Ach, es wäre alles nicht nötig gewesen wenn die spanische Politik mit derselben Intelligenz jahrelang gearbeitet hätte…

Zwei Seiten der spanischer Politik: eine Fata Morgana und eine Drohung

Das entscheidende letzte Halbjahr im Konflikt zwischen Katalonien und Spanien hat schon begonnen. Für dieser bescheidener Chronist heißt das, dass die Artikel in diesem Blog nun selten ein einziges Thema behandeln können, sondern, um die Leser gut zu informieren, meistens über zwei oder mehr Ereignisse gleichzeitig berichten werden müssen. So auch schon heute.

In ihrer Bestürzung darüber, dass sich die Katalanen in ihrem Bestreben durch nichts von ihrem Weg abbringen lassen, versucht jetzt die spanische Regierung neben der gewohnten Peitsche auch ein muffiges Zuckerbrot in den Ring zu werfen. Nur ist es so, dass die Peitsche (die sehr glaubhaft ist) nicht besonders überrascht, und dass das Zuckerbrot wie ein fragwürdiger Witz angekommen ist. Fangen wir mit dem zweiten an.

Der spanischer Ministerpräsident Rajoy hat am 28.03 bei einem Blitzbesuch in Barcelona, wo er nicht etwa mit der katalanischen Regierung zusammen traf, sondern von einer Gruppe ihm genehmer Vertreter der Wirtschaft und des Finanzwesens sprach, die Absicht verkündete, im nächsten Jahr 1,9 Milliarden Euro in die Infrastruktur Kataloniens zu investieren, und besonders in das vernachlässigte Nahverkehrsnetz. Einerseits ist das wie ein Versuch den Pferch zu schließen, wenn das Vieh  schon geflüchtet ist. Und andererseits hat das Versprechen ein muffiges Geschmäckle von „olle Kamelle“. Spätestens seit 2005 haben die unterschiedlichen spanischen Regierungen so etwas versprochen, aber ihr Versprechen nie gehalten. Nahezu jedes Jahr war im spanischen Haushalt ein entsprechendes Budget vorgesehen, aber nie wurde mehr als ein Zehntel wirklich verwendet.

Mariano Rajoy

Mariano Rajoy

Wieso sollten die Katalanen gerade jetzt Herrn Rajoy Glauben schenken? Was er jetzt, in dem vergeblichen Versuch die Unabhängigkeitsbefürworter auseinander zu dividieren, vollmündig verkündet, würde -wenn überhaupt nach dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum fällig werden. Und dann je nach Ausgang des Referendums, wird die spanische Regierung dafür entweder nicht mehr zuständig sein oder kann dann wieder, wie schon so oft, ihr Versprechen im Papierkorb entsorgen. Das mag vielleicht dem Ausland schwer erklären können, aber es ist doch so, dass nach unzähligen Wortbrüchen aller spanischen Regierungen jeder neue Versuch den Katalanen etwas vorzugaukeln, von jenen als leeres Geschwätz erkannt wird. Wie eben jetzt geschehen.

Demgegenüber scheint die angedrohte Peitsche doch eher glaubhaft. Das katalanische Parlament hat am 22.03 das Haushalt für dieses Jahr verabschiedet und darin ein Budget für die Finanzierung des Referendums vorgesehen. Prompt hat die spanische Regierung das Verfassungsgericht angerufen (ihre nicht mehr ganz so neue Lieblingswaffe), das die Streichung dieses Teils des Haushalts verlangt und gleichzeitig bei Zuwiderhandlung den Verantwortlichen mit Haftstrafen droht. Diese Mahnung ist an eine ganze Reihe  von Politikern und Beamten ergangen: an den Ministerpräsidenten sowie den Vizepräsidenten Kataloniens und deren Sekretäre, an alle Mitglieder der Landesregierung, die Leiterin des Landesrechnungshofs, die Leiterin der Behörde für vergabe von öffentlichen Aufträge und die Leiterin der Haushaltsbehörde. Das heißt, mehr als zwanzig Spitzenpolitiker und beamte könnten im Gefängnis landen, wegen des „Verbrechens“ ihrer demokratischen Verantwortung nachgekommen zu sein, denn immerhin handelt es sich um einen Entschluss der Mehrheit des Landesparlaments, dem jene Folge geleistet haben. Erdogan und Putin lassen grüßen.

Alle Mahnungen, ob aus dem Ausland oder seitens spanischer Richter, die appellieren, dass ein politisches Problem nicht durch Strafgerichte gelöst werden kann, werden weiterhin ignoriert, und der Blindflug der spanischen Politik in den Abgrund des größten Fiaskos ihrer modernen Geschichte wird fortgesetzt. Wenn diese Willkür keinen Erfolg haben sollte, wird sie trotzdem das Verhältnis zwischen Spanien und einem unabhängigen Katalonien für einige Jahren vergiftet haben. Und wenn sie, was bedauerlich wäre, doch Erfolg haben würde, wäre es ein Pyrrhussieg, da Katalonien sich dann in einen langjährigen Unruheherd verwandeln könnte. Und das wäre wirklich nicht im Sinne Europas.

P.S. Eine Woche nach der Ankündigung Rajoys demnächst 1.900 Millionen in Kataloniens Infrastruktur zu investieren, wurde der neuer Staatshaushalt verabschiedet. Da waren schon die 1,9 Milliarden zu 1,1 geschrumpft. Und, wohlbemerkt, erfahrungsgemäß von den Mitteln die im Haushalt vorgesehen werden, wird in Wirklichkeit nur ein Bruchteil davon verwendet. Also, statt einen Neuanfang, „Business as usual“…

Dicke Bretter durchbohren

Dieser Blog ist jetzt 10 Monate alt, und dieser Artikel der 44. Und immer schreibe ich mit dem Gefühl, dass es mir vorkommt, als wollte ich besonders dicke Bretter durchbohren. Dies ist mir besonders bewusst  geworden, nachdem ich im katalanischen Nachrichtenportal Vilaweb (hier auf English) einen Artikel des Journalisten und Publizisten Joan-Lluís Lluís gelesen habe, mit dem Titel „Von der schwierigen Kunst zu versuchen Spanien zu erklären“. Erlauben Sie dass ich Teile davon zitiere:

…Vielleicht liegt es daran, dass ich nicht die richtige Worte finde, aber jedes Mal, wenn ich jenseits von Spaniens Grenzen über Spanien reden muss, sehe ich mich mit dem selben Problem konfrontiert. Die Leute denken, dass ich übertreibe. Ich kann über die Prozesse und die Urteile gegen Mas, Ortega und Rigau reden, über das laufende Verfahren gegen die Parlamentspräsidentin, über das objektive Interesse der spanischen PP das Schreckgespenst ETA am Leben zu erhalten, über die öffentliche Verhöhnung der katalanischen Sprache, über die tatsächlichen Grenzen des Rechts aus Meinungsfreiheit … ich kann reden über das Raubrittertum in der spanischen Steuerpolitik, über Flughäfen ohne Flugzeuge, über Hochgeschwindigkeitszüge ohne Passagiere, über den verweigerten Ausbau eingleisiger Nahverkehrstrecken rund um die Metropole Barcelona oder darüber wie der spanische Staat den „Mittelmeerkorridor“ interpretiert. Mein Erfolg ist aber gering.

Dabei fällt mir auf, dass meine Gesprächspartner in der Regel die selbe Vorstellung von Spanien teilen: dass es ein armes Land war, das jedoch sein wirtschaftliches Niveau wesentlich verbessert habe. Das es eine Diktatur war, jedoch heute uneingeschränkt mit jeder westlichen Demokratie zu vergleichen sei, und fertig. Es sei doch Mitglied der EU, oder? Und es gäbe regelmäßig Wahlen. Gibt es da nicht den politischen Machtwechsel? Das solle doch ausreichend zeigen, dass alles nicht so im argen liegt… Was ich sonst erzähle, scheinen für jene Einzelfälle sein. Einzelfälle, von denen man halt so erzählt, vielleicht sogar aus böser Absicht. Und selbst jene, die mir keine bösen Hintergedanken unterstellen, reagieren lediglich mit Schulterzucken. Wahrscheinlich sei es ja gar nicht so schlimm… Der Versuch Spanien zu erklären, ist es wie mit einem Skateboard über einen feinsandigen Strand fahren zu wollen. Der Versuch ist lobenswert, das Ergebnis gleich Null…“

Solch eine Erfahrung, wie die des Journalisten habe ich auch oft genug gemacht. Und ebenso häufig ist die Reaktion der gutgemeinte Rat, dass doch „alles durch einen vernünftigen Dialog zu lösen sein sollte“. Selbst wenn man darauf hinweist, dass die Katalanen seit Jahr und Tag den Dialog gesucht haben, dass sie versucht haben, ein vernünftiges Miteinander innerhalb des spanischen Staates durch ein adäquates Autonomiestatut zu erreichen. Stattdessen wurde ein Autonomiestatut, das den katalanischen Wünschen immerhin teilweise Achtung schenkte und von allen, auch gesamtspanisch anerkannt worden war, nachträglich durch eine Klage beim Verfassungsgericht, initiiert von der spanischen Volkspartei, so weit verstümmelt, dass es zu einer leeren Hülse verkam.

Und was geschah mit der Anfrage der Katalanen nach einer neuen und gerechteren Finanzregelung, die Katalonien im besten Falle die selben Rechte gewährt hätte wie sie das Baskenland und Navarra schon lange genießen? Sie wurde abgelehnt. Man hat wenigstens um erweiterte regionale Zuständigkeiten gebeten, um Straßen, Eisenbahnlinien, Häfen und Flughäfen zum Nutzen des ganzen Landes verbessern und erweitern zu können. Sie wurden abgelehnt. Alles wurde verweigert. Ohne Dialog. Stattdessen findet man in Spanien Flughäfen ohne Flugzeuge und Hochgeschwindigkeitszüge zu Orten, an denen weniger Menschen leben  als es Plätze im Zug gibt.

Und ausgerechnet jetzt, wo die Katalanen nicht mehr still halten, sich nicht mehr mit dem ständigen Nein zufrieden geben, ausgerechnet jetzt bittet die spanische Regierung um einen Dialog mit den Katalanen, aber vermeidet tunlichst den direkten Kontakt mit der katalanischen Landesregierung. Und stellt unmissverständlich klar, dass ein solcher sogenannte Dialog nur Themen behandeln dürfe, die den jetzigen Status quo  verfestigten. Ausgerechnet jetzt spricht der spanische Ministerpräsident von ein paar Milliarden zur Verwirklichung von Infrastrukturprojekten, die schon oft versprochen, aber nie realisiert wurden. Und er macht dies nicht etwa während eines Treffens mit der katalanischen Landesregierung, sondern während eines Vortrags vor ihm genehmen und zugeneigten Vertretern der Wirtschaft.

Derweil geschehen weiter viele Dinge, die im Ausland unbemerkt bleiben, aber in Katalonien sehr wohl registriert werden. Zum Beispiel, dass ein katalanischer Professor (von die Universitat Politècnica de Catalunya), am Flughafen Barcelonas, sich höflich an einem spanischen Polizisten in katalanischer Sprache wendet, um eine Auskunft zu erfragen, und nun deswegen eine Geldstrafe von 601 Euro bezahlen muss (hier auch auf spanisch). Eine Willkür, die durch ein Gesetz ermöglicht wird, das den schönen Namen „Gesetz zum Schutz der persönlichen Sicherheit“ trägt, in ganz Spanien aber (und nicht nur in Katalonien) unter dem weniger schönen Namen „Knebelgesetz“ bekannt ist. Gewährt es doch den spanischen Sicherheitsdiensten umfangreiche Rechte, die jenen der Türkei Erdogans verdächtig ähnlich sind.

Liebe Leser dieses Blogs: ich kann nicht einschätzen ob Sie meinen Worten Glauben schenken oder nicht, obwohl ich das Beste hoffen möchte. Aber ich werde weiter durch dicke Bretter bohren. Für uns Katalanen gibt es keine Alternative.

P.S. Wie der zitierter Journalist Herr Lluís sagt, werden im Ausland viele heutige Übergriffe auf die katalanische Sprache als bloße „Einzelheiten“ betrachtet. Diese Sichtweise wird aber unhaltbar, wenn man die Dossiers über das Thema ließt, die von der „Plattform für die Sprache“ (Plataforma per la Llengua) in langer und geduldiger Arbeit zusammengesetzt sind. Anschließend zwei berichte in englischen Sprache. Der erste von über 40 gravierenden Fällen von Diskriminierung in den Jahren 2007-2013, der zweite über 37 Fällen in den Jahren 2013-2015.

https://www.plataforma-llengua.cat/media/assets/4146/The_catalan_case.pdf

https://www.plataforma-llengua.cat/media/upload/2016-03-11-linguistic-discrimination-cases_1457697768.pdf

Auch sollte man nicht vergessen, dass im Januar 2016 der Europarat sechs Empfehlungen an die spanische Regierung über dringende Maßnahmen geschickt hat, um in Spanien der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen, die auch von Spanien unterschrieben wurde, Geltung zu verschaffen und unhaltbare Zustände zu korrigieren. Das ist aber bis jetzt nicht geschehen.

https://search.coe.int/cm/Pages/result_details.aspx?ObjectID=09000016805c1bea

Ein kurzes Innehalten

Es gibt jetzt Tag für Tag neue Nachrichten über Spanien und Katalonien, die breite Kommentare verdienten. Nun ist auch der ehemalige Landesminister im Büro des Landespräsidenten und jetziger Abgeordneter im spanischen Parlament, Francesc Homs, verurteilt worden. Wegen seiner Rolle in der Volksbefragung vom 9.11.2014 muss er eine Strafe von 30.000 Euro zahlen und darf anderthalb Jahre kein öffentliches Amt bekleiden. Eine Gruppe von 500 katalanischen Juristen hat ein Manifest unterschrieben, in dem sie darlegen, dass ein Referendum für die Unabhängigkeit Kataloniens eben doch mit den Regeln der spanischen Verfassung vereinbar sei. Spanien hat europäische Finanzgelder, die für den Bau des „Mittelmeerkorridors“ gebunden waren (siehe frühere Artikel) statt dessen für den Bau von Eisenbahntunneln um Madrid verwendet…

Und doch möchte ich mir und meinen Lesern eine Pause vom täglichen Newsticker gönnen und statt über die aktuellen Geschehnisse zu schreiben an ein paar grundsätzliche Aspekte erinnern, ohne die der jetzige Konflikt zwischen Barcelona und Madrid oft missverstanden werden kann. Der Anlass dazu hat mir kurioserweise ein französischer Kommunist gegeben. Es handelt sich um den französischen Präsidentschaftskandidaten der extremen Linken, Herrn Mélenchon. Er wurde in einem Rundfunkinterview gefragt, was er von einem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien halte. Mélenchon ist ein klassischer französischer Jakobiner, der immer gegen jedwede französische Konzession (auch jeder rein kulturellen) an Bretonen, Katalanen, Korsen, Elsässer oder Okzitanen gewesen ist. In seiner Antwort hat er klargestellt, dass er gegen ein unabhängiges Katalonien ist. „Europa – sagte er – kann keinen neuen Staat Katalonien gebrauchen“. Trotzdem (oh, Wunder) hat er auch gesagt, dass die Katalanen allerdings das Recht haben, sich zu dieser Frage in einem Referendum zu äußern. Lassen wie hier unkommentiert, ob Europa neue Staaten braucht oder nicht. Das würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Aber die Worte Mélenchons, die implizit den Vorwurf beinhalten, dass der Unabhängigkeitswunsch in unseren Tagen unzeitgemäß und störend sei, hat mich wieder zu der Überlegung geführt, wie ich anderen Leuten erklären kann, wieso der katalanische Patriotismus so fest und stark geworden ist, wenn andernorts der nationale Patriotismus oft verpönt wird und man lieber von „republikanischen“ oder „Verfassungspatriotismus“ spricht. Wieso dieses Gefühl der Zusammengehörigkeit bei uns so ausgeprägt ist?

Ich maße mir nicht an neue wunderbare Erklärungen anzubieten. Nein, einer der wichtigsten Gründen dafür, dass die Katalanen sich als Nation betrachten und empfinden, ist so einfach wie fast banal: weil seit mehr als 300 Jahre nicht etwa wie bei anderen Völker geschehen diejenigen unter Verfolgung leiden mussten, weil sie rechts oder links, reich oder arm, gläubig oder ungläubig waren, sondern aus dem einfachen Grund, dass sie Katalanen waren und als solche und nicht fremdbestimmt leben wollten. Déas ist ein Gefühl, das vielleicht nur andere Völker verstehen können, welche die selbe leidige Erfahrung haben machen müssen, wie Polen oder Balten. Nichts verbindet die Angehörigen eines Volkes so stark wie die Erfahrung der Unterdrückung oder der unerwünschten Fremdbestimmung. Und genau hier liegt der Grund für die Entschlossenheit so vieler Katalanen, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen.

Wie schon mal erläutert, waren die Hoffnungen auf eine neue Zeit nach der Diktatur Francos sehr groß. Doch sie sind nach und nach enttäuscht worden, trotz der Bereitschaft der Katalanen zu einem brüderlichen Miteinander mit den anderen Völkern des spanischen Staates. Und so sind wir geworden wie wir sind, und so ist ein politischer Konflikt entstanden, der leicht zu vermeiden gewesen wäre, wenn die spanische Politik mehr Um- und Weitsicht gezeigt hätte.

Ich glaube, dass ein großartiges Gedicht eines unserer größten Dichter des 20. Jhdt. ein wunderbares Zeugnis über die Seelenlage der Katalanen über eine sehr, sehr lange Zeit ist. Ausnahmsweise (da dieser Blog kein kulturelles Feuilleton ist) folgt am Ende des Artikels meine Übersetzung des Gedichts „Mein Volk und Ich“ von Salvador Espriu (1913-1985), datiert vom 9. Februar 1968.

Und da die Erwartung, von der der Dichter sprach, auch 50 Jahre später immer noch und wieder enttäuscht wurde, wollen die Katalanen jetzt „aus der Tiefe des Brunnens“ aus eigener Kraft ausbrechen. So einfach ist das. Und auch vielleicht so schwer zu verstehen für all diejenigen, die nicht dieselbe bittere Erfahrung erleiden mussten.

Nach dieser „Denkpause“ wird uns demnächst auf diesen Seiten die Gegenwart wieder beschäftigen. Doch zunächst „Mein Volk und Ich“:

Wir tranken in kleinen Schlucken den sauren Wein des Spotts, mein Volk und Ich.

Wir hörten die starken Argumente des Säbels, mein Volk und Ich.

Wir mussten eine solche Lektion lernen, mein Volk und Ich.

Ein gleiches Schicksal hat uns für immer vereint, mein Volk und mich.

Herr, Diener? so sind wir nicht zu unterscheiden, mein Volk und Ich.

Wir hatten das Recht auf unserer Seite, gegen Bastarde und Diebe, mein Volk und Ich.

Wir retteten die Worte unserer Sprache, mein Volk und Ich.

Wir lernten die Stufen der Trauer herunterzugehen, mein Volk und Ich.

Aus der Tiefe des Brunnens blickten wir empor, mein Volk und Ich.

Wie beide erheben uns in brennender Erwartung, mein Volk und Ich.

P.S. In den beiliegender Video, ein berühmten katalanischer Liedermacher, Raimon,  singt dieser Text auf katalanisch.