Das störende Furunkel

Jahrelang hat Europa keine oder eine sehr geringe Aufmerksamkeit für die Probleme, die es zwischen Katalonien und die Regierungen in Madrid gab gewidmet. Einerseits ist das vollkommen verständlich, da im Vergleich zu den zahlreichen Weltproblemen der kleine Konflikt am Rande der Union nichts weiter zu sein schien, als ein kleiner, lästiger Furunkel, der ab und zu juckt, aber im Grunde harmlos ist.

Auch vor sieben jahren, als dieser jämmerliche, unfähige Politiker, der Mariano Rajoy heißt, mit seiner Klage bei dem spanischen Verfassungsgericht die Aushölung des neuen katalanischen Autonomiestatuts erreichte, und damit die Lawine lostrat, welche die Katalanen zur Unabhängigkeit endgültig trieb, wurde das Geschehen weiter betrachtet als eine Art juristisches Scharmützel für das man in Spanien schon irgendeine Lösung finden würde, und dass auf keinem Fall bedeutend genug wäre um sich damit in den europäischen Instanzen zu beschäftigen.

Es war selbstverständlich eine „interne Angelegenheit Spaniens“ ob Madrid mehr oder weniger Finanzmitteln in Katalonien verwendete (und Katalonien in der Schuldenfalle trieb) oder ob die katalanische Sprache (da kennen die Katalanen keinen Spaß) klamm-heimlich wieder zurückgedrängt werden sollte („Man muss die katalanischen Kinder hispanisieren“) nur um zwei von den wichtigsten unter den vielen Schikanen zu nennen, die im Ausland anscheinend nicht als Unterdrückung gelten.

Dass sechs Jahren hintereinander an ihrem nationalen Feiertag mehr als eine Million Katalanen für einen eigenen Staat demonstrierten hat die europäischen Alarmglocken nicht laut genug läuten lassen. Das Furunkel juckte noch nicht kräftig genug. Wenn überhaupt wiederholten ein paar Leute das Mantra, dass alles nur durch Dialog zu lösen sein (wo waren damals die jetzt aufgeschreckten Massen, die dasselbe verlangen?). Die Ermahnung zu einem vernünftigen Kompromiss zu kommen, ging an beider Seiten. Dass die Katalanen immer wieder (18mal sind gezählt worden) entsprechende Vorschläge gemacht hatten, uns dass alle von Madrid abgeschmettert waren, schien bei den europäischen Instanzen, Politikern oder Journalisten nicht anzukommen.

Die Unabhängigkeitsbewegung ist nicht aus Lust und Laune einer verantwortungslosen, verrückt gewordenen Bevölkerung so gewachsen. Die meisten Katalanen (und ich auch, um es klarzustellen) hätten eine andere Lösung bevorzugt, wie es das Autonomiestatut von 2006 eine hätte sein können. Aber leider waren die in Spanien regierenden Parteien (die in Wirklichkeit schon die um 1978 enstandenen Autonomien als ein Ärgernis betrachtet haben) nie bereit den Grad an Selbstverwaltung zu gestatten, der für die Katalanen unabdingbar war. Sogar die Politiker, die sich in Spanien in Sonntagsreden für einen Föderalismus aussprechen, denken dabei an ein Modell das von dem deutschen oder dem schweizerischen meilenweit entfernt und höchstens so etwas wie die ketzigen begrenzten Autonomien nur mit einem schöneren Namen wäre.

Jetzt, aber, wo die Katalanen am Ende ihrer Geduld angekommen sind und ernst machen wollen, ist man in Europa plötzlich mit einem Schreck wach geworden, und es geht das große Lamento los. Es mehren sich die Stimmen, die den Katalanen jedes Recht auf Sezession absprechen, ihre Entscheidung als ein Verstoß gegen Recht und Gesetz ansehen und als eine Gefahr für den europäischen Zusammenhalt. Man sagt, dass Spanien ja keine Diktatur sei und, dass die Katalanen nicht von Unterdrückung sprechen können, usw. Dass in Spanien die demokratischen Prinzipien (wie sie in Westeuropa verstanden werden), wenn es um Katalonien geht im Keller abgestellt werden, hat man nicht zur Kenntnis genommen. Da das spanische Volk über die nachteilige Behandlung Kataloniens von seinen Regierenden nie die Wahrheit gehört hat, dass im Gegenteil die Katalanen als ein unsolidarischer nimmersatter Haufen präsentiert wurden, um Wahlvorteile zu erreichen, wusste man im Ausland wohl wenig, das aber hat auch die Atmosphäre vergiftet und verhindert zusätzlich eine Verständigung.

Ich habe es in früheren Artikeln dieses Blogs gesagt und sehe ich mich heute genötigt zu wiederholen: Man kann alle theoretischen und legalistischen Argumenten nennen um zu demonstrieren, dass die Katalanen im Unrecht sind. Wenn die Europäer aber nicht möchten, dass Katalonien von einem kleinen Furunkel zu einer gärenden, offenen Wunde wird, müssen sie einige Fakten endlich zur Kenntnis nehmen:

  1. Dass die Katalanen immer wieder den Dialog gesucht haben, zu Anfang um ein vernünfitges Miteinander innerhalb des spanischen Staates zu erreichen. Die einzige Antwort aus Madrid ist immer „Nein!“ und nochmals „Nein!“ gewesen. Später, um eine „britische“ Lösung, das Abhalten eines Referendums zu erreichen. Da kam nicht nur ein „Nein!“, sondern Drohungen und Einschüchterungen dazu, und die Strafverfolgung von namhaften katalanischen Politiker.
  2. Dass die spanischen Politiker (und das wird wieder ignoriert) viel zu oft ihr an den Katalanen gegebenes Wort gebrochen haben, und sogar schon schriftlich und gesetzlich vereinbarte Verpflichtungen nicht erfüllt haben. Jetzt haben deswegen die Katalanen kein Vertrauen mehr in jedwedes abgegebene Versprechen das nachher „vom Winde verweht“ werden kann.
  3. Dass der einzige Kompromiss, den die Katalanen noch hätten akzeptieren können, ein Aufschieben der Unabhängigkeitserklärung gewesen wäre, um ein sehr baldiges neues Referendum machen zu können, das aber von der Weltgemeinschaft überwacht und garantiert sein müsste. Man kann es bedauern, aber für jede andere Lösung war jetzt zu spät, und diese hätte auch von Spanien verweigert worden. Mit jedem Tag und mit jeder rabiate Maßnahme Madrids wächst noch die Entschlossenheit von immer mehr Bürgern Kataloniens ihre Zukunft in ihre eigenen Hände zu nehmen. Etwas anderes von einem Kompromiss zu erwarten wäre bloßes Wunschdenken der europäischen Kanzleien das keinen Bezug zur Realität hätte.

Die nächsten Tagen und Wochen werden alles andere als leicht sein. Aber Spanien kann jetzt nur Katalonien behalten indem es ein Besatzungsregime installiert, das auf die Wünsche der Bürger keine Rücksicht nimmt, und erst recht ihrem Widerstand vergrößern würde. Und das wäre der GAU für die europäische Demokratie.

Übrigens die Demonstration der Unabhängigkeitsgegner am Wochenende, hat gezeigt, dass sie keine „schweigende Mehrheit“ sind, sondern nur eine bis jetzt schweigende Minderheit. Und sie hat selbstverständlich jedes Recht sich zu äußern, aber nicht der Mehrheit seine Meinung aufzuzwingen. Ich kann nur wiederholen, was im meinen letzten Artikel erklärte: auch wenn am 1. Oktober noch 1,5 Millionen mehr  abgestimmt hätten, und alle mit „Nein“, hätte immer noch das „Ja“ für die Unabhängigkeit gewonnen. Warten wir jetzt mal ab, was in den nächsten Tagen passiert…

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